Vorratsdatenspeicherung
von und mit Stefan Leibfarth
Link: t1p.de/t4f7
Übersicht
- Woher kommt der Name?
- Worum es heute nicht geht
- Geschichte
- Gespeicherte Daten
- Umgehungsmöglichkeiten
- Kritik
Woher kommt der Name?
Speicherung von Daten auf Vorrat.Wichtig: Verdachtsunabhängig, jeder ist betroffen!
Offiziell :"Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten"
Worum es heute nicht geht
GeheimdiensteDenn die von den Geheimdiensten gesammelten Daten können vor Gericht nicht gegen Angeklagte verwendet werden (Trennungsgebot).
Geschichte
- 1. Einführung in D: 2007
- Vom VVG 2010 Als grundgesetztwidrig erklärt
- EU-Richtlinie: 2006
- Vom EuGH 2014 für grundrechtswidrig erklärt
- 2. Einführung in D am 16.10.2015 beschlossen
- Noch nicht in Kraft, Durchführungsverordnung fehlt
Wie wird die Notwendigkeit begründet
Provider speichern (ohnehin anfallende) Verbindungs- und Standortdaten oft zu kurz.Bei Anfrage von Behörden sind die Daten dann schon gelöscht.
--> Schutzlücke
Was wird gespeichert
Stadtortdaten bei Telefonaten und mobiler Internet-Nutzung
Zuordnung Handy <--> FunkzelleSpeicherdauer: 4 Wochen
Umgehbar durch: Flugzeugmodus
Wie oft verbindet sich ein Smartphone mit dem Internet
Funkzelle
Rufnummern, Zeit und Dauer aller Telefonate
- Wer
- Wann
- Wo
- Wie lange
- Mit wem
Umgehbar durch: Internet-Telefonie z.B. Signal
Rufnummern, Sende- und Empfangszeit aller SMS-Nachrichten
Speicherdauer: 10 WochenUmgehbar durch: Messanger z.B. Signal
zugewiesene IP-Adressen aller Internetnutzer
62.91.65.143 <---> 217.150.155.10Speicherdauer: 10 Wochen
Umgehbar durch: Tor, VPNs, ...
Zugriff auf gespeicherte Daten
Kritik
- Wirksamkeit weltweit nicht belegbar
- Täter können durch Planung umgehen
- Alibi konstruierbar
- Ausweitung auf weitere Tatbestände in der Zukunft ("Daten sind doch vorhanden")
- Daten bei den Providern nicht sicher
ZENTRALES PROBLEM: VERDACHTSUNABHÄNGIG!!!
Fragen??
Kontakt:
Signal: +49 172 63 43 48 0E-Mail: stefan@leibfarth.org
PGP: 0xC1354426