Palantir in BW

oder

vor der Revolte

von
Stefan Leibfarth
im
Kulturhaus Mikado - 22.05.2026 in Karlsruhe

Rückblick

PolG-Verschärfungen in BW
"Sicherheitsbehörden zeitgemäß ausstatten" 😱

  • 2017: Präventivhaft, Aufenthaltsvorgaben und Kontaktverbote für sogenannte „Gefährder“, ...
  • 2021: Staatstrojaner, Anlasslose Kontrollen bei Großveranstaltungen, Bodycams in Wohnungen
  • 2025: Automatisierte Datenanalyse (Verrfahrensübergreifendes Recherche- und Analysesystem - "VeRA")

Was ist Gotham?

Was ist Gotham?

Quelle: Magazin DEUTSCHE POLIZEI der GdP

Was ist Gotham?


Quelle: Magazin DEUTSCHE POLIZEI der GdP

Was ist Gotham?


Quelle: Magazin DEUTSCHE POLIZEI der GdP

Was ist Gotham?


Quelle: Magazin DEUTSCHE POLIZEI der GdP

Was ist Gotham?


Quelle: Magazin DEUTSCHE POLIZEI der GdP

Personen hinter Palantir


© Getty Images/Nordin Catic; Anadolu; Collage: Dominik Schmitt/Gründerszene

Einführung in BW

  • 09/2024 Kabinett beschließt Sicherheitspaket
  • 03/2025 Vertragsschluss mit Palantir
  • 11/2025 Verabschiedung PolG im Landtag
  • Q2/2026 Geplanter Start der Plattform

Kritik

  • Forlaufende Auswertung Unbeteiligter
  • Import von Internet-Daten
  • Nutzung von "KI"
  • Software nicht vertrauenswürdig

Realität in Hessen

Nicht nur Abwehr schwerer Gefahren

"In Hessen wird die Software von Palantir, die dort "Hessendata" heißt, bis zu 15.000 Mal im Jahr genutzt und ist inzwischen ein Kernstück der Ermittlungsarbeit, wie die Polizei bestätigt."
Quelle: tagesschau.de

Ausblick

Neuer Qualitionsvertrag in BW
"Sicherheitsbehörden zeitgemäß ausstatten" 😱

  • "spätestens [...] 2030 eine europäische Alternative zu Palantir"
  • "Einsatz Künstlicher Intelligenz zur Auswertung digitaler Beweismittel intensivieren"
  • "Intelligente Videoüberwachung: KI-Videoschutz"
  • KI-Training mit vorhanden Daten von uns allen

Ausblick

Mehr Überwachung auch im Bund
"Sicherheitsbehörden zeitgemäß ausstatten" 😱

  • Automatische Datenanalysen
  • Automatisierter Bildabgleich im Internet
  • "Intelligente Videoüberwachung: KI-Videoschutz"
  • "Automatisierter Bildabgleich im Internet"
  • Mehr "Präventivgewahrsam"


Weitere Infos: https://sicherheit-ohne-ueberwachung.org

Fragen?

Diese Präsentation: t1p.de/0c0ed

Kontakt:

Signal: leibi.81