Polizeidatenbanken

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Was weiß die Polizei

über mich?


von
Stefan Leibfarth
21.11.2019

Was ist der Chaos Computer Club e.V. (CCC) ?

  • größte europäische HackerInnen-Vereinigung
  • Gründung: 1981
  • Grundlage: Hackerethik
  • Vermittelnde im Spannungsfeld technischer und sozialer Entwicklungen
  • Veranstaltungen, Politikberatung, PMs, Publikationen, ...
  • Regelmäßig als ExpertInnen beim BVerfG, BT-Ausschüssen, ...

In Stuttgart:
Stammtische, Vortragsreihe, Workshops, Cryptoparties, CmS...
Mehr auf www.cccs.de

Aufgaben der Polizei

  1. Repression
  2. Prevention <--

Überblick

  • POLAS-BW
  • INPOL-neu
  • Schengener Informationssystem (SIS)
  • Europol Information System (EIS) bei Europol
  • Gewalttäter Sport

Polizeidatenbank POLAS-BW

"Nach § 38 Abs. 1 Satz 1 PolG-BW kann der Polizeivollzugsdienst personenbezogene Daten, die ihm im Rahmen von Ermittlungsverfahren bekannt geworden sind, speichern, soweit und solange dies zur Gefahrenabwehr oder vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten erforderlich ist."

Polizeidatenbank POLAS-BW

Speicherung für 2 Jahre bei "fortbestehendem Anfangsverdacht"

Mehr: https://sokolowski.org

Statistik POLAS-BW


Quelle:

INPOL-neu

  • bundesländerübergreifende Informationssystem (Länder + BKA)
  • Fahndungssystem (Personen und Sachen)
  • Informations- und Recherchesystem
  • Zugriff von ca. 270.000 Arbeitsplätzen aus
  • Vernetzt mit internationales Datenbanken

"Gewalttäter Sport"


Quelle: https://netzpolitik.org

Gespeicherte Daten erfragen


Quelle: https://www.datenschmutz.de/

Problem falscher Datensätze


Quelle: https://taz.de/G20-Gipfel-in-Hamburg/!5642931/

Löschung von Daten


Quelle: https://sokolowski.org

Per Anwalt und/oder LfDI

Ausblick

  • Neuregelung in BW steht an
  • Immer mehr Vernetzung, auch mit VS
  • Mehr Daten --> Mehr falsche Daten?

Danke für die Aufmerksamkeit

Diese Präsentation: https://t1p.de/kc44

Kontakt:

https://stefan.leibfarth.org/kontakt